Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Oktober 2026 · Version 1.0 · City Trans Spedition & Kuriergesellschaft mbH, Schmellerstraße 34, 80337 München

§ 1 – Abgrenzung: Rechtssichere Dokumentenzustellung

Diese AGB gelten ausschließlich für Standard-Kurierfahrten und Kleintransporte. Für Leistungen im Bereich der rechtssicheren Dokumentenzustellung mit Zustellprotokoll, schriftlicher Bestätigung des Boten und Zeugenfunktion – insbesondere Kündigungen, Abmahnungen und vergleichbare arbeitsrechtliche Schriftstücke – gelten ausschließlich die AGB der Marke Kündigungskurier, abrufbar unter kuendigungskurier.de.

Aufträge dieser Art werden ausschließlich über den Dienst Kündigungskurier abgewickelt. Anfragen, die telefonisch oder per E-Mail bei City Trans eingehen und erkennbar eine rechtssichere Zustellung mit Protokoll zum Gegenstand haben, werden intern an den Kündigungskurier weitergeleitet. Mit der Auftragserteilung über den Kündigungskurier erkennt der Auftraggeber die dort geltenden AGB und den Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) als verbindlich an.

§ 2 – Geltungsbereich und Vertragsschluss

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Kurier- und Transportleistungen zwischen der City Trans Spedition & Kuriergesellschaft mbH, Schmellerstraße 34, 80337 München (nachfolgend „City Trans“ oder „wir“) und dem jeweiligen Auftraggeber.

2.2 Diese AGB werden dem Auftraggeber vor Vertragsschluss – bei einer Online-Bestellung vor dem Absenden der Bestellung, sonst spätestens mit unserem Angebot – zur Kenntnis gebracht und sind unter citytranskurier.de/agb abrufbar. Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber diese AGB als verbindlich an.

2.3 Entgegenstehende oder abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich und in Textform zu.

2.4 Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten ergänzend die Regelungen in § 13 dieser AGB.

2.5 Der Vertrag kommt durch unsere mündliche, schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung zustande.

2.6 Über unsere Website nehmen wir Bestellungen nur von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen an. Mit der Bestellung über die Website bestätigt der Auftraggeber, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.7 Bestellt der Auftraggeber über unsere Website, bestätigen wir den Eingang der Bestellung sofort per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme des Auftrags. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung zustande.

§ 3 – Leistungsbeschreibung

3.1 City Trans erbringt Kurier- und Transportleistungen als Frachtführer im Sinne der §§ 407 ff. HGB.

3.2 Wir dürfen zur Ausführung feste Partnerunternehmen und selbständige Kuriere einsetzen (§ 428 HGB). Vertragspartner und Rechnungssteller ist in jedem Fall City Trans. Für das Handeln eingesetzter Partner haften wir nach Maßgabe von § 10 wie für eigenes Handeln.

3.3 Diese AGB gelten nicht für Speditionsdienstleistungen. Für Speditionsaufträge arbeiten wir ausschließlich auf Grundlage der Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen 2017 – ADSp 2017 –. HINWEIS: DIE ADSp 2017 WEICHEN IN ZIFFER 23 HINSICHTLICH DES HAFTUNGSHÖCHSTBETRAGES FÜR GÜTERSCHÄDEN (§ 431 HGB) VOM GESETZ AB, INDEM SIE DIE HAFTUNG BEI MULTIMODALEN TRANSPORTEN UNTER EINSCHLUSS EINER SEEBEFÖRDERUNG UND BEI UNBEKANNTEM SCHADENORT AUF 2 SZR/KG UND IM ÜBRIGEN DIE REGELHAFTUNG VON 8,33 SZR/KG ZUSÄTZLICH AUF 1,25 MILLIONEN EURO JE SCHADENFALL SOWIE 2,5 MILLIONEN EURO JE SCHADENEREIGNIS, MINDESTENS ABER 2 SZR/KG, BESCHRÄNKEN.

§ 4 – Auftragserteilung

4.1 Für die Beauftragung sind folgende Angaben zwingend erforderlich:

Vollständige Abholadresse inkl. Ansprechpartner und Telefonnummer
Zustelladresse
Rechnungsadresse (sofern abweichend)
Gewünschtes Abhol- und Lieferdatum bzw. Zeitfenster
Art und Beschreibung des Transportguts
Besondere Hinweise (sofern relevant)

4.2 Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Diese kann mündlich, telefonisch oder per E-Mail erfolgen.

4.3 Geht eine Bestellung außerhalb unserer Bürozeiten ein, erfolgt die Abholung frühestens am nächsten Werktag. Die Bürozeiten stehen auf unserer Website.

§ 5 – Transportausführung und Ablieferung

5.1 Die Ablieferung des beförderten Guts erfolgt frei Bordsteinkante und darf mit befreiender Wirkung an jede zum Geschäft oder Haushalt gehörige bzw. beim Empfänger anwesende erwachsene Person erfolgen – insbesondere Pförtner, Empfangspersonal oder Mitbewohner.

5.2 Im Fahrpreis ist der erste Zustellversuch enthalten. Wird am Ziel niemand angetroffen oder lehnt der Empfänger die Annahme ab, stimmen wir mit dem Auftraggeber ab, wie es weitergeht – zum Beispiel ein weiterer Zustellversuch, die Rückbeförderung oder eine Einlagerung. Den Preis dafür vereinbaren wir mit dem Auftraggeber, bevor wir tätig werden; er richtet sich danach, was zu tun ist und wie schnell.

5.3 Wegen aller Forderungen aus dem Frachtvertrag steht uns das gesetzliche Pfandrecht am Gut zu (§ 441 HGB).

§ 6 – Fahrpreise und Zahlung

6.1 Es gelten die am Tag der Auftragserteilung gültigen Fahrpreise. Der Fahrpreis kann pauschal, als Grundgebühr zuzüglich Fahrstrecke oder unter Berücksichtigung von Lade- und Wartezeiten berechnet werden – stets zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei einer Bestellung über unsere Website gilt der Nettopreis, der dort vor dem Absenden der Bestellung angezeigt wird.

6.2 Die Bezahlung erfolgt per Rechnung von City Trans. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Auf Wunsch fassen wir die Fahrten eines Monats in einer Sammelrechnung zusammen.

6.3 Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB).

§ 7 – Stornierung

7.1 Ab unserer Auftragsbestätigung beträgt die Stornopauschale 50 % des vereinbarten Auftragswerts. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

7.2 Bei Absage weniger als 24 Stunden vor dem bestätigten Abhol- oder Liefertermin fallen 100 % des vereinbarten Auftragswerts an. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

7.3 Das gesetzliche Widerrufsrecht von Verbrauchern nach § 13 dieser AGB bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 8 – Lieferzeiten

8.1 Terminangaben sind grundsätzlich unverbindliche Planwerte. Verbindliche Fristen werden nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich und in Textform als verbindlich vereinbart wurden.

8.2 Für Verzögerungen durch Umstände, die wir auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen wir nicht abwenden konnten (§ 426 HGB) – insbesondere Stau, Sperrungen, Unwetter, höhere Gewalt oder Einwirkungen Dritter –, haften wir nicht. Im Übrigen gilt § 10.

§ 9 – Versicherung

9.1 Für Verlust oder Beschädigung des Transportguts besteht Versicherungsschutz bis 200,00 € je Sendung. Der Versicherungsschutz erweitert oder begrenzt unsere Haftung nicht; diese richtet sich ausschließlich nach § 10.

9.2 Übersteigt der Wert des Transportguts 200,00 €, ist dies vor Beauftragung mitzuteilen. Ein erweiterter Versicherungsschutz kann gegen Aufpreis vereinbart werden.

§ 10 – Haftung

10.1 Auf die Beförderung finden die Vorschriften über den Frachtvertrag (§§ 407 ff. HGB) Anwendung, soweit diese AGB nichts anderes bestimmen.

10.2 Für Verlust oder Beschädigung des Transportguts haften wir nach §§ 425 ff. HGB. Die Haftung ist auf 8,33 Sonderziehungsrechte je Kilogramm des Rohgewichts der Sendung begrenzt (§ 431 Abs. 1 HGB).

10.3 Für die Überschreitung einer verbindlich vereinbarten Lieferfrist haften wir bis zum Dreifachen der für die betroffene Fahrt vereinbarten Fracht (§ 431 Abs. 3 HGB).

10.4 Für sonstige Schäden, die nicht Güter- oder Personenschäden sind, haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden und höchstens auf das Dreifache der für die betroffene Fahrt vereinbarten Nettovergütung.

10.5 Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

10.6 Bei Vorsatz oder Leichtfertigkeit im Sinne des § 435 HGB sowie bei grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haften wir unbeschränkt, unabhängig vom Verschuldensgrad.

10.7 Für Schäden, die auf Umständen beruhen, die wir auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen wir nicht abwenden konnten (§ 426 HGB), haften wir nicht.

10.8 Für Schäden, die auf falschen oder unvollständigen Angaben des Auftraggebers oder auf unzureichender Verpackung beruhen, haften wir nicht (§ 427 HGB).

10.9 Äußerlich erkennbare Verluste oder Beschädigungen sind uns spätestens bei Ablieferung, äußerlich nicht erkennbare innerhalb von sieben Tagen nach Ablieferung, die Überschreitung einer Lieferfrist innerhalb von 21 Tagen nach Ablieferung in Textform anzuzeigen (§ 438 HGB). Unterbleibt die Anzeige, wird vermutet, dass das Gut vollständig und unbeschädigt abgeliefert wurde; Ansprüche wegen Lieferfristüberschreitung erlöschen.

10.10 Ansprüche aus der Beförderung verjähren nach § 439 HGB in einem Jahr, bei Vorsatz oder Leichtfertigkeit in drei Jahren.

§ 11 – Datenschutz

11.1 Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG, zu den Zwecken, die unsere Datenschutzerklärung nennt.

11.2 Erhobene Daten umfassen insbesondere: Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie Auftrags- und Rechnungsdaten.

11.3 Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Auftragsdurchführung erforderlich ist (insbesondere an den ausführenden Kurier oder das Partnerunternehmen) oder wir gesetzlich dazu verpflichtet sind.

11.4 Wir speichern personenbezogene Daten nur solange, wie es zur Erfüllung des jeweiligen Zwecks erforderlich ist bzw. gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen (§ 147 AO, § 257 HGB).

11.5 Der Auftraggeber hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Datenübertragbarkeit sowie das Recht zur Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde. Unsere vollständige Datenschutzerklärung ist unter citytranskurier.de/datenschutz abrufbar.

§ 12 – Gerichtsstand und anwendbares Recht

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag München.

12.3 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 13 – Widerrufsrecht (nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher, also für natürliche Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer haben kein Widerrufsrecht.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

City Trans Spedition & Kuriergesellschaft mbH
Schmellerstraße 34, 80337 München
Telefon: +49 (0) 89 76 77 76
E-Mail: anfrage@citytransgmbh.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB).

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
City Trans Spedition & Kuriergesellschaft mbH
Schmellerstraße 34
80337 München
E-Mail: anfrage@citytransgmbh.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

_______________________________________________

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________

Name des/der Verbraucher(s): ____________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________

Datum: ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 14 – Salvatorische Klausel, Schriftformerfordernis und Versionierung

14.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

14.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.

14.3 Versionierung und Nachvollziehbarkeit: Für jeden Auftrag gilt diejenige Fassung dieser AGB, die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlicht war; spätere Änderungen wirken nicht auf bereits geschlossene Verträge zurück. Wir halten alle früheren Fassungen einschließlich Versionsnummer und Geltungszeitraum dauerhaft unter citytranskurier.de abrufbar und stellen sie dem Auftraggeber auf Anfrage in Textform zur Verfügung.

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